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Der Industrie droht bei den Stromkosten der Corona-Schock. Teil 2

Wenn nichts geschieht, droht der stromkostenintensiven Industrie der nächste Nackenschlag.
Was Corona nicht geschafft hat, erledigt jetzt ein unflexibles EEG, nämlich die stromkostenintensiven Unternehmen in die Knie zu zwingen.

Die Gelegenheit, das Schlimmste zu verhindern, bietet die laufende Novellierung des EEG. Eine viel
kritisierte Schwäche der BesAR ist ihre mangelnde Flexibilität: Wer die geforderte Stromkostenintensität nicht erreicht, erhält nichts.

Der Fallbeileffekt der jetzigen Regelung ist brutal. Die BesAR werde dem betrieblichen Alltag nicht gerecht.
Nach Informationen aus Wirtschaftskreisen prüft das Bundeswirtschaftsministerium aktuell,
ob die laufende EEG-Novelle genutzt werden kann, um eine stufenweise Entlastung zu ermöglichen. Die Debatte darüber ist aber noch nicht abgeschlossen.
Es gilt unternehmensfreundliche Lösungen zu finden.

Man sollte die Novelle zu nutzen, um eine Ausnahmeregelung wegen der Coronakrise zu treffen. Bei der Betrachtung der Stromkostenintensität
statt wie bislang drei Jahre vor dem Jahr der Antragstellung vier oder fünf Kalenderjahre in den Blick zu nehmen, möglicherweise
kombiniert mit einem Streichjahr.

Außerdem wird es für neue Unternehmen, die noch keine Stromkostenhistorie vorweisen können, schwierig.
Auch für diese Fälle sollte man eine unternehmensfreundliche Lösung finden.

Die BesAR ist seit vielen Jahren ein Politikum. Lange wurde sie von der EU-Kommission als unzulässige
Beihilfe betrachtet. Mittlerweile hat sie eine Ausgestaltung erfahren, die langfristige Verlässlichkeit gewähren soll.

Es profitieren gut 2000 Abnahmestellen, das Entlastungsvolumen beläuft sich jährlich auf rund
fünf Milliarden Euro. In den Genuss der Regelung kommen Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes,
die eine bestimmte Stromkostenintensität erreichen und im internationalen Wettbewerb stehen.

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